Coronahilfen für Vereine

Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind vernünftig, bringen aber viele Vereine in Bedrängnis oder verhindern die Durchführung von geplanten  Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen oder Projekten. Laufende Kosten und Stornokosten fallen an, Einnahmen bleiben dagegen aus. Ehrenamtlich Engagierte geraten in persönliche Haftung. Wir sammeln hier die Hilfen, die zur Verfügung gestellt werden, sowie relevante Änderungen für Vereine. Die Zusammenstellung wird ausgebaut und aktualisiert.

Bundesweite Änderungen und Hilfen

Gesetzliche Änderungen und Maßnahmen der Bundesregierung

Änderungen der Regelungen zu Mitgliederversammlungen für Vereine (§5), Beschluss des Bundestags vom 27.3.2020.

Erlass des Bundesfinanzministeriums zu Spendenaufrufen für die Bewältigung der Corona-Auswirkungen durch gemeinnützige Vereine (ohne Satzungszweck, Punkt II): Vereine riskieren Gemeinnützigkeit nicht!

Weitere Informationen des Bundesfinanzministeriums zum Thema Steuern und Corona im FAQ.

Maßnahmen der Bundesregierung für Künsterlinnen, Künstler und Kulturbetriebe (Hilfspakete, Hinweise zu Änderungen in der BKM-Förderung).

Hinweise zum Schutz vor Kündigung gemieteter Räume vom Bundesamt für Justiz und Verbraucherschutz.

Informationen zu Verträgen

Informationen der GEMA zu geänderten Vertragsbedingungen in Bezug auf Corona.

Zusammenfassung der Rechtsanwältin Sonja Laaser zu Vertragsrecht (Veranstaltungsabsage aufgrund von Corona, Vertragsgestaltung)

Förderprogramme

Ausschreibung zum Soforthilfeprogramm für Heimatmuseen des Deutschen Verbands für Archäologie.

Ad-hoc-Förderprogramm des Fonds Soziokultur für gemeinnützige Einrichtungen in Soziokultur und Kulturarbeit.

Förderung durch die Ernst von Siemens Kulturstiftung für öffentliche Museen und Sammlungen zur Vergabe von Restaurierungs- und Katalogiesierungsaufgaben.

Weitere nützliche Links

Die Landesmedienanstalten weisen darauf hin, dass das Livestreaming von kulturellen oder Bildungsangeboten unter bestimmten Bedingungen (!) erlaubnispflichtig ist. Hier finden Sie das Informationsblatt zu den Rahmenbedingungen.

Zusammenstellung möglicher Maßnahmen für Museen des Deutschen Museumsbunds.

Webinar zum (online) Durchführen von Mitgliederversammlungen mit großen Gruppen (6. Mai) empfohlen vom Haus des Stiftens.

Zu Fragen des Versicherungsschutzes im Ehrenamt (z.B. bei Infektion im Ehrenamt) verweist die Bundesregierung aus das Infotelefon des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales unter der Nummer 030 221 911 002.

Service- und Infopaket anlässlich der Corona-Krise des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

Allgemeine Informationen der Bundesregierung zu Corona.

Weiter unten auf dieser Seite finden Sie weitere Informationen, die für die spezifischen Bundesländer gelten!

INTERESSENVERTRETUNG 

Um auf die Lage der Vereine und Initiativen der Heimatbewegung aufmerksam zu machen, haben wir uns in einem Brief persönlich an Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gewendet.

Auch unsere Landesverbände sind in intensiven Gesprächen mit ihren Landesregierungen, um die Interessen der Engagierten und der Vereine vor Ort zu vertreten.


Hintergrundinformation

Wie sind Vereine und Initiativen betroffen?

  1. Viele Vereine unterhalten Cafés, Tagungsstätten, Bildungsprogramme, Museen oder (historische) Gebäude, die finanziert werden müssen. Aufgrund der Öffnungsbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie fallen die Einnahmen weg, Mieten, Unterhalt und Personalkosten müssen aber weiter getragen werden.
  2. Förderprojekte können nicht wie vorgesehen durchgeführt werden, sodass Stornokosten entstehen oder Eigenmittel nicht wie geplant erwirtschaftet werden können.
  3. Kredite können durch die fehlenden Einnahmen von den Vereinen aktuell nicht bedient werden.
  4. Zahlreiche Engagierte sind betroffen – nicht nur aus einer ideellen Warte, sondern im Fall der ehrenamtlichen Vorstände, die häufig mit ihrem Privatvermögen haften, ebenfalls finanziell.
  5. Auch gesundheitlich gehen viele Ehrenamtliche ein großes Risiko ein, indem sie Risikogruppen oder Corona-Erkrankten helfen. Die Ehrenamtsversicherungen der Länder schließen die Versicherungen vor Infektionen jedoch aus, sodass die Menschen in ihrem Engagement nicht geschützt sind.
  6. Selbst viele Hilfsprogramme auf Landesebene nützen den Vereinen wenig. Häufig setzen sie voraus, dass Vereine Rücklagen einsetzen bevor sie Fördermittel beantragen können. Das ist problematisch, weil das Vereinsrecht gemeinnützigen Vereinen verbietet, ohne konkreten Zweck Rücklagen zu bilden, sodass Vereine in der Regel keine Rücklagen haben oder diese an einen bestimmten Zweck gebunden sind. Ungeklärt ist momentan, ob Vereine rechtliche Probleme bekommen, wenn sie diese zweckgebundenen Rücklagen jetzt als Antwort auf Corona verwenden. Sie können daher nicht von der Hilfe der Landesregierungen profitieren, die eigentlich für sie vorgesehen ist.

Wofür setzen wir uns ein?

In den Gesprächen mit Bundes- und Landespolitik setzen wir und unsere Mitglieder und dafür ein: erstens die Soforthilfen auch für die Vereine der Heimatbewegung, die keine Zweckbetriebe betreiben, zu öffnen und hier existenzielle Hilfe zu gewährleisten! Zweitens bitten wir, die Versicherungen entsprechend auszuweiten, sodass Engagierte kein unmäßiges Risiko eingehen, wenn sie helfen.

Warum ist das wichtig?

Ein sehr großer Teil der Ehrenamtlichen in Deutschland engagiert sich für unsere Themen. Mit ihrem Einsatz leisten sie wertvolle und unersetzliche Arbeit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und insbesondere im ländlichen Raum sind sie es, die vielfältige kulturelle und soziale Angebot lebendig halten; die wirtschaftliche Größe dieser Aktivitäten wird leider häufig noch unterschätzt.

Spätestens, wenn das öffentliche Leben nach dem erfolgreichem Kampf gegen die Pandemie wieder anlaufen soll, sind wir auf die Hilfe der Engagierten vor Ort, auf ihre Expertise und Strukturen angewiesen. Dann braucht es eine starke Zivilgesellschaft, um das Zusammenleben, das unsere Demokratie ausmacht, zu gestalten. Wir können es uns daher nicht leisten, diese Vereine in der Krise alleine zu lassen!


Änderungen und Hilfen nach Bundesländern

Bayern

Baden-Württemberg

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Niedersachsen

Der Niedersächsische Heimatbund stellt fortwährend Informationen für seine Mitglieder auf Facebook bereit.

Informationen zum Niedersachsen-Soforthilfe für Einrichtungen in gemeinnütziger Trägerschaft, die einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten.

Informationen für Kultureinrichtungen des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (unten auf der Seite).

Informationen zum Hilfspaket des Landes Niedersachsen für Künstlerinnen und Künstler

NRW

Beschluss des Landtags über das Soforthilfeprogramm für Heimat und Brauchtum in NRW (Ausgestaltung folgt).

FAQ des Heimatministeriums NRW zu Hilfen im Bereich Kultur und Weiterbildung.

Informationen des Wirtschaftsministeriums NRW zum Soforthilfeprogramm für Vereine, die sich auch wirtschaftlich betätigen.

Der Justiziar Roman G. Weber aus dem Lippischen Heimatbund hat wichtige Informationen zusammengestellt und ordnet die rechtlichen Änderungen für Vereine ein. Bei Rückfragen können sich Mitglieder des Lippischen Heimatbunds gerne an diesen wenden. 

Mitglieder des Westfälischen Heimatbunds können sich für Beratung und eine Handreichung unter whb@whb.nrw an diesen wenden.

Rheinland-Pfalz

FAQ der Landesregierung zu Auswirkungen auf Kulturschaffende und Kultureinrichtungen.

Saarland

Informationen der Landesregierung zur Ehrenamts-Versicherung.

Informationen der Landesregierung für Kulturschaffende.

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Mikrofonds für Kultur der LAG BEK zur Förderung kleinerer, ideeller Projekte, Antrag über 100 bis 1.000 Euro auch abseits von Corona.

Sondernewsletter des Landesheimatbund Sachsen-Anhalt zur Corona-Panedemie.

Informationen des Ministeriums für Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt zur Anwendung des Landeszuwendungsrechts vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.

Zusammenstellung des Museumsverbands Sachsen-Anhalt zu Folgen und Regelungen für Museen, Sammlungen und Gedenkstätten.

Das Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt (lanze) hat weitere Förderinformationen zusammengestellt.

Hilfsfond von Lotto Sachsen-Anhalt für Ausfallkosten bis 10.000 Euro

Schleswig-Holstein

Informationen des Finanzministeriums Schleswig-Holstein zu Fortzahlung von Zuwendungen und Zuschüssen.

Zusammenstellung des Landeskulturverbands Schleswig-Holstein zur Unterstützung von Kulturschaffenden.

Sondernewsletter und Informationen der Landesregierung zur Unterstützung von Kultur.

Thüringen